Rechtslage für Pflegekräfte aus Polen

Die Beschäftigung von polnischen Pflegekräften war lange Zeit eine heikle Angelegenheit. Immer wieder waren Horrorgeschichten von illegal beschäftigten Kräften im Umlauf, die jahrelang für Familien gearbeitet haben, bis der Schwindel aufflog und empfindliche Geldstrafen folgten. Dabei gibt es sehr wohl mehrere Möglichkeiten, eine polnische Pflegekraft ganz legal und doch günstig zu beschäftigen.

Zum einen gibt es die Möglichkeit einer Selbstanstellung. Diese Möglichkeit war schon immer gegeben, aber viele Angehörige schrecken vor ihr zurück. Warum? Weil man bei der Selbstanstellung als Arbeitgeber in  Aktion treten muss. Das bedeutet, dass man sich um den gesamten Prozess einer Anstellung kümmern muss. Es beginnt bei der Suche einer Betreuerin, der Organisation der Anreise, die Beantragung einer Betriebsnummer, das Schließen eines Arbeitsvertrages, die Anmeldung beim Einwohnermeldeamt, die Beantragung einer Steuerkarte, die Anmeldung bei der Krankenkasse, das Abschließen einer Unfallversicherung, die Erstellung der Lohnabrechnungen, die Bezahlung von Krankenkassen- und Unfallversicherung sowie Sozialabgaben und Steuern. Dazu kommen noch die Zahlung des Lohns im Falle von Krankheit oder Urlaub, sowie die Organisation einer Vertretung bei Kündigung oder längeren Urlaub bzw. Krankheit. Es ist also nicht verwunderlich, dass viele diesen Aufwand scheuen.

Auch beliebt ist die Beschäftigung von selbstständigen Pflegekräften aus dem Ausland. Handelt es sich dabei jedoch um eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung, wie es meist der Fall ist, handelt es sich dabei um eine Straftat, denn eine Selbstständigkeit ist nur gegeben, wenn mehr als ein Auftraggeber vorhanden ist. Immer wieder haben inzwischen Gerichte, wie z.B. das Amtsgericht München entschieden, dass osteuropäische selbstständige Kräfte scheinselbständig sind und, wie die SZ im November 2008 berichtete, auch die Beschäftigung von selbstständigen Betreuerinnen gegen das deutsche Recht verstößt.

Auf den Markt drängen inzwischen legale polnische Arbeitskräfte. Diese können dank der europäischen Arbeitnehmer- und Dienstleistungsfreizügigkeit, die seit 1. Mai 2011 in Kraft getreten ist,  legal in Deutschland arbeiten. In aller Regel sind sie in Polen bei Agenturen versichert und angestellt und werden nach Deutschland durch deutsche Partneragenturen verschickt. Die Kräfte benötigen inzwischen keine Arbeitserlaubnis mehr, sondern müssen nur bestimmte Zollregularien erfüllen bzw. entsprechend dem deutschen Recht bezahlt werden (z.B. Mindestlöhne).